Das amerikanische Wahlsystem ist sehr unübersichtlich. Um einen Durchblick in das Chaos zu bekommen, erklären wir dir nun kurz und verständlich, wie in den USA gewählt wird.

Wer kann überhaupt Präsident werden?

Um Präsident werden zu können, muss man seit seiner Geburt US-Bürger sein, bei Amtsantritt mindestens 35 Jahre alt sein und seit 14 Jahren in den USA wohnen. Danach muss man sich bei der lokalen Wahlbehörde für das Amt des Präsidenten einschreiben lassen und Unterstützer sammeln.

Die Parteien bestimmen einige Monate vor der Präsidentschaftswahl ihre Spitzenkandidaten in sogenannten Vorwahlen (Primaries). In diesem Jahr tritt für die Demokraten Hillary Clinton und für die Republikaner Donald Trump an.

Durch das Zwei-Parteien-System haben dritte Parteien praktisch keine Chance. Sie existieren zwar, haben im Rennen um das Weiße Haus aber überhaupt keine Chancen. Wer als Präsident gewählt wurde, regiert zunächst vier Jahre lang, durch eine Wiederwahl ist eine Verlängerung auf acht Jahre ist möglich.

Um welche Themen geht es?

Während die demokratische Partei für eine Reichensteuer sowie ein besseres Sozialsystem kämpft, setzen sich die Republikaner für Steuersenkungen und strikt gegen illegale Zuwanderung ein.

Trump möchte eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen und plant, Muslimen die Einreise in die USA aus „Sicherheitsgründen“ zu verweigern. Flüchtlingen aus Syrien möchte Trump in den USA kein Asyl bieten. Hillary Clinton spricht sich dagegen für legale Einwanderung und strikt gegen Abschiebungen aus.

Das zweite wichtige Thema ist die wirtschaftliche Situation in den USA. Trump von der republikanischen Partei fordert Steuerentlastungen, besonders für Vielverdiener und Unternehmen. Bürger, die jährlich weniger als 25.000 US-Dollar verdienen, sollen gar keine Steuern mehr zahlen müssen. Wie Trump diese Entlastungen aber bewerkstelligen möchte, ist fraglich. In den TV-Duellen wurde ebenfalls deutlich, wie stark Trump Unternehmen dazu zwingen will, in den USA zu produzieren und nicht im Ausland. Aus diesem Grund spricht er sich auch gegen das Freihandelsabkommen TTIP mit Europa aus. Clinton möchte die Steuern von Spitzenverdienern erhöhen, ebenfalls möchte sie gegen Steueroasen vorgehen. Mehr Arbeitsplätze möchte sie durch staatliche Investitionen schaffen.

Waffen sind schon immer ein großer Streitpunkt in der amerikanischen Politik gewesen. Die starke Waffenlobby – allen voran die NRA (National Rifle Association) – macht es der Politik sehr schwierig, strengere Waffengesetze zu verabschieden. Clinton setzt sich entschlossen dafür ein, das Waffengesetz zu verschärfen. Durch strengere Kontrollen und Hintergrund-Checks beim Kauf soll Missbrauch vorgebeugt werden. Ihr Kontrahent Trump sieht hingegen keinerlei Probleme mit dem Waffengesetz der USA. Er plant keine Veränderungen.

Trump glaubt nicht, dass es einen Klimawandel gibt. Gelangt er an die Macht, wird er das Klimaabkommen auflösen. Ebenfalls möchte er fossile Brennstoffe fördern. Clinton sieht den Klimawandel an ernstes Problem, das es zu lösen gilt. Sie plant einen starken Ausbau von erneuerbaren Energien und möchte die USA sauber machen.

Clinton möchte die Sozialleistungen verbessern und das Gesundheitsprogramm „Obama Care“ weiter fördern. Die republikanische Partei plant Obamas Gesundheitsgesetz wieder rückgängig zu machen.

In der Außenpolitik der USA setzt sich Clinton für einen entschlossenen Kampf gegen den Terrorismus und die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) ein. Sie möchte die Bevölkerung durch Flugverbotszonen allerdings beschützen. Durch amerikanische Truppen soll der IS weiter bekämpft werden. Trump plant ebenfalls Bodentruppen nach Syrien zu schicken, sieht aber auch die arabischen Länder in der Pflicht, den Kampf gegen den Terrorismus mehr zu unterstützten.

Wer darf wählen?

Wählen darf jeder US-Bürger seit 1971 ab 18 Jahren, davor lag das Mindestalter bei 21 Jahren. Illegale Zuwanderer oder Häftlinge haben kein Wahlrecht. Auswanderer (Expatriates) wählen in dem Bundesstaat, in dem sie zuletzt wohnten. Frauen sind seit 1920 zur Wahl zugelassen, Afroamerikaner dürfen seit 1965 wählen. Rund 200 Millionen Amerikaner sind in diesem Jahr wahlberechtigt. Die Wahl findet am 8. November statt.

Jeder Bürger muss sich selbst für die Wahl einschreiben lassen, da in den USA keine Einwohnermeldeämter existieren.

Wie wird gewählt?

In den USA wird der Präsident nicht vom Volk direkt gewählt, stattdessen bestimmen die US-Bürger Wahlmänner (Electors), die Ende Dezember den Präsidenten und Vizepräsidenten bestimmen.

Insgesamt 538 Wahlmänner sitzen derzeit im Electoral Collage, für einen Wahlsieg werden die Stimmen von mindestens 270 Wahlmännern benötigt. Die sogenannten „Swing States“ – also unentschiedene Bundesstaaten wie Ohio oder Florida – sind im Wahlkampf besonders hart umkämpft. Die „Swing States“ können sehr entscheidend für einen Wahlsieg sein.

Die Präsidentschaftswahl erfolgt in den meisten US-Bundesstaaten nach dem Mehrheitsprinzip. „The winner takes it all„, lautet das Motto. Das bedeutet: Der Wahlsieger der jeweiligen Bundesstaaten bekommt alle Wahlmännerstimmen zugeteilt.

Der gewählte Präsident oder die gewählte Präsidentin tritt im Januar sein Amt an.

Was glaubst du: Wird Donald Trump oder Hillary Clinton das Rennen um das Oval Office machen?

Beitragsbild: Gage Skidmore, Flickr (CC BY-SA 2.0)
Quelle: Landeszentrale für politische Bildung

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